Archiv für Mai, 2009

Bei Twitter und innerhalb der Blogosphäre machte in den letzten Tagen die Sperrung einer Satire-Seite durch das BSI bzw. das BVA die Runde. Die komplette Geschichte erspare ich dem geneigten Leser und verweise auf den Blog-Einträg von Thorsten Förster (aka pantoffelpunkt) der die Geschichte selbst zusammen gefasst hat. Aufgreifen möchte ich aber eine Frage, die sich aus der ganzen Sache ergibt und die aktuellen Vorhaben der Bundesregierung in Bezug auf die geplante Sperrung von Internet-Seiten ad absurdum führt:

Warum braucht es die Sperrlisten und neue Gesetze, um unbestreitbar schwerst kriminelle Inhalte (Kinderpornographie; Anm. d. Autors) unzugänglich zu machen, wenn es ein paar Minuten dauert, harmlose Satireseiten mit wenigen Klicks am Tag vom Netz zu nehmen? [...] Ohne richterlichen Beschluss, ohne Anhörung des Betreibers und vor allem ohne den Betreiber über die Gründe in Kenntnis zu setzen?

Das Argument, dass die Inhalte auf Servern in Ländern liegen, in denen keine Strafverfolgung statt findet oder nur schwer möglich ist, wurde bereits mehrfach durch die Analyse der in den Skandinavischen Ländern “veröffentlichen” Sperrlisten wiederlegt. Von daher halte ich es für eine riesen Eigentor das sich die Bundesregierung mit der Sperrung der Satire-Seite geschossen hat.